22.05.2019 | 17:03
GBP - Probier’s mal mit Gemeinsamkeit
Man hätte schmunzeln können: „seeking common ground in Parliament“ stand auf der Wand hinter dem Pult und hinter Theresa May, als sie ihre Rede gestern hielt. Gemeinsamkeiten finden, was für eine Ansage und vor allem sehr nötig, schließlich gibt es innerhalb Parteien und zwischen den Parteien untereinander seit nunmehr drei Jahren tiefe Risse. Durch die Blume ging May mit dem britischen Parlament recht hart ins Gericht, denn seit langem hätte es nicht geschafft, den Willen des Volkes, den Brexit, umzusetzen. Man müsse endlich den Brexit erledigen und im Land wieder vorankommen, so May. Eine vernünftige Aussage, die sicherlich viele von uns so unterschreiben können.
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Diskussionsstoff für mehr als einen Abend
Heute wird May dem Parlament ihren „neuen Brexit-Deal“ als Gesetzesvorlage zur Diskussion vorlegen. Darin befinden sich ein 10 Punkte-Plan, der den Abgeordneten (MPs) das Gesetz schmackhaft machen soll. Denn es ist für jeden etwas dabei: Einhalten von Umweltschutzstandards und Rechten der Arbeiter wie zuvor in der EU (für Labour), die Pflicht der Regierung, alternative Lösungen für den irischen Backstop zu finden für DUP, Tory Brexiteers und reichlich andere Themen. Diskussionsstoff der mehr als einen Abend füllen könnte
Berufung wohl obligatorisch
Letztendlich geht es in erster Linie darum, den Hickhack in der britischen Innenpolitik zu beenden und gleichzeitig dem Parlament möglichst viele Optionen offen zu lassen. So findet sich jeder Parlamentarier irgendwo darin wieder, was die Chancen erhöht, dass diese Gesetzesvorlage ein positives Votum erhält und sich für irgendeine dieser Optionen schlussendlich irgendwann eine Mehrheit findet. Die Chance auf ein zweites Referendum ist damit gestiegen.
Zweites Referendum mit ungewissem Ausgang
Aber selbst, wenn dieses zweite Referendum dann irgendwann abgehalten werden sollte, ist nicht sicher, wie es ausgeht. Beim Blick auf die Umfragen bei den Europawahlen können einem Zweifel kommen. Denn die Wahlen könnten mit einem deutlichen Stimmensieg von Brexit-Treiber Nigel Farage enden, schließlich liegt er mit 34% der Stimmen in den Umfragen derzeit weit vor. Und: Natürlich hat auch diesmal Herr Farage seinen ganz eigenen Fahrplan, aber der Sieg seiner Partei würde Uneinigkeit schüren. Und wenn die Gesetzesvorlage im Parlament Anfang Juni 2019 erneut scheitert, was ebenfalls gut möglich ist, da Mays Einlenken für viele MPs zu spät kommt (Labour-Chef Jeremy Corbyn hat bereits die Ablehnung durch Labour angekündigt), sind wir keinen Schritt weiter. Das Hauen und Stechen um die Macht in Westminster werden dann so richtig losgehen. Währenddessen setzt das Pfund gegenüber dem Euro seine Talfahrt weiter fort.